Rechtsprechung
| BGH, 17.04.1953 - V ZB 5/53 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Antrag auf Eintragung von Sicherungshypotheken im Grundbuch - Vollstreckungsbeamte einer Allgemeinen Ortskrankenkasse als Repräsentant der Vollstreckungsbehörde - Eintragung der Zwangshypothek als Teil der Zwangsvollstreckung - Beschränkung des Berechtigten in der ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BGHZ 9, 250
- NJW 1953, 898
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (4)
- RG, 12.03.1914 - V 368/13
Zwangshypothek; Veräußerungsverlust; Unfallversicherungsbeiträge
Auszug aus BGH, 17.04.1953 - V ZB 5/53
Die Rechtsauffassung des Oberlandesgerichts steht im Widerspruch mit einer auf weitere Beschwerde ergangenen Entscheidung des Kammergerichts (RJA 10, 232 = KGJ 39, 167) sowie einer Entscheidung des Reichsgerichts (RGZ 84, 265 280, s. auch RGZ 62, 375). - RG, 28.02.1913 - VII 474/12
Hypothek; Anfechtung im Konkurse
Auszug aus BGH, 17.04.1953 - V ZB 5/53
Beide Vorschriften dienen der Sicherheit im Rechtsverkehr (RGZ 81, 424 427; Begründung zum Gesetz zur Änderung der Konkursordnung vom 7. Mai 1898, 2. Anlagenband zu den Berichten über die Reichstagsverhandlungen 9. Legislaturperiode V. Session Aktenstück Nr. 100 S 1016 zu § 12). - RG, 16.09.1891 - V 109/91
Zwangsvollstreckung in das unbewegliche Vermögen
- RG, 10.02.1906 - V 28/06
1. Kann der Eigentümer eines Grundstücks sich gegenüber Eintragungen, die nach …
Auszug aus BGH, 17.04.1953 - V ZB 5/53
Die Rechtsauffassung des Oberlandesgerichts steht im Widerspruch mit einer auf weitere Beschwerde ergangenen Entscheidung des Kammergerichts (RJA 10, 232 = KGJ 39, 167) sowie einer Entscheidung des Reichsgerichts (RGZ 84, 265 280, s. auch RGZ 62, 375).
- BGH, 17.06.1997 - XI ZR 119/96
Rechtsfolgen nachträglich eingetretener Verfügungsbeschränkungen
a) § 878 BGB wurde geschaffen, weil sich die zur Rechtsbegründung erforderliche Eintragung, deren Zeitpunkt nach der Stellung des Eintragungsantrags nicht mehr vom Handeln der Beteiligten abhängt, mitunter verzögert und die Beteiligten gegen einen hierdurch drohenden Nachteil für den Fall der Verfügungsbeschränkung des Berechtigten geschützt werden sollten (Motive zum BGB Bd. III S. 190 ff.; s. auch BGHZ 9, 250, 252 f.; RGZ 135, 378, 381 f.). - OLG Dresden, 14.09.1995 - 7 U 695/95
Wirksamkeit einer Vormerkung zur Sicherung des Anspruchs auf Eintragung einer …
Der Senat schließt sich insoweit der hierzu herrschenden Ansicht an, daß 878 BGB nicht für einen gemäß § 895 ZPO erzwungenen Rechtserwerb gilt (BGHZ 9, 250). - OLG Saarbrücken, 16.07.1997 - 1 U 925/96
Anfechtbarkeit der Grundpfandrechtsbestellung und Zwangshypothek
Rangvermerken vorrangig gebucht (KG JW 1943, 2996; BGH NJW 1953, 898).